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Handbuch der Rechtsförmlichkeit
Empfehlungen zur Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) gibt detaillierte Empfehlungen zur Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen. Innerhalb der Bundesregierung hat das Bundesjustizministerium seit 1949 die Aufgabe, die Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen in rechtsförmlicher, rechtlicher und rechtssprachlicher Hinsicht zu überprüfen. Als zentrale Stelle der Rechtsprüfung gibt das Bundesjustizministerium daher seit 1991 das HdR heraus, dessen Empfehlungen und Vorgaben nunmehr seit Jahrzehnten zum Standard für alle geworden sind, die auf Bundesebene Gesetz- und Verordnungsentwürfe erstellen oder prüfen.
Die vielfältigen Erfahrungen aus vielen Jahren Rechtsetzungspraxis wurden ausgewertet, so dass mit der 4. und vollständig überarbeiteten Auflage ein modernisiertes Handbuch vorliegt, das die bestehenden rechtssystematischen, rechtsförmlichen und rechtssprachlichen Vorgaben für die Gestaltung des Bundesrechts weiterentwickelt und – wo möglich – vereinfacht hat. Als verlässliches Handwerkzeug wird es wie bisher seinen Platz auf den Schreibtischen all derer finden, die sich in der Bundesregierung mit Rechtsetzung und -prüfung beschäftigen. Als Standardwerk der Legistik wird es aber sicher auch weit darüber hinaus erneut in Politik, Verwaltung und Wissenschaft der Bundesländer und des Auslands auf Interesse stoßen.
praxisorientiert
Praxisnahe Hilfestellung bei der Formulierung und Gestaltung von Rechtsvorschriften
übersichtlich
Detaillierter Aufbau und Randnummern-Struktur erleichtern die Suche nach gezielten Informationen
Inhalt
- Vorbemerkungen zur Rechtsprüfung
Zuständigkeit des BMJ, Begriffliche Klarstellungen, Datenbanken etc. - Allgemeine Empfehlungen für das Formulieren von Rechtsvorschriften
Sprachliche Gestaltung, Zitierweise, Bezugnahme auf andere Texte, Besondere Hinweise zum Recht der Europäischen Union etc. - Stammgesetze - erstmalige Regelung bestimmter Sachverhalte
Überschrift, Ausfertigungsdatum, Eingangsformel, Inhaltsübersicht, Gliederung, Übergangsvorschriften, Folgeänderungen, Zitiergebot, Geltungszeitregeln, Schlussformel etc. - Änderungsgesetze
Ablösungsgesetz, Einzelnovelle, Mantelgesetz, Einführungsgesetz - Rechtsverordnungen
Stammverordnungen, Änderungsverordnungen etc. - Formulierungshilfen für die Änderungen von Gesetzentwürfen im Gesetzgebungsverfahren
- Bekanntmachung der Neufassung von Gesetzen und Rechtsverordnungen
Leseprobe
Bibliografische Angaben
ISBN: 978-3-96794-085-5
Auflage: 4., vollständig überarbeitete Auflage
Seiten: ca. 442 Seiten
Format: 16,5 x 24,4
Ausgabeart: Buch, Softcover
Erscheinungshinweis: Ende November 2024
Autor:in: Herausgegeben vom Bundesministerium der Justiz
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